SICHER
RADELN.
JETZT!

Die Volks­be­geh­rens­in­itia­ti­ve für bes­se­ren Rad­ver­kehr in Bayern!

Zum Kam­pa­gnen­film

Wor­um ging und geht es beim Radent­scheid Bayern?

Der fol­gen­de Clip fasst zusam­men, war­um wir das ehren­amt­li­che Radent­scheid-Bünd­nis gegrün­det und ein Volks­be­geh­ren initi­iert haben und war­um Bay­ern jetzt end­lich ein Rad­ge­setz hat – wenn auch lei­der nicht das Rad­ge­setz, das wir erar­bei­tet und vor­ge­schla­gen hatten.

Die Staats­re­gie­rung hat­te 2017 ver­spro­chen den bay­ern­wei­ten Rad­ver­kehrs­an­teil bis 2025 von 10 auf 20 % zu ver­dop­peln. Bis 2022 ist der Rad­ver­kehrs­an­teil aber nur um ca. ein Pro­zent­punkt auf 11 % gestie­gen! Das ist auch kein Wun­der: Rad­we­ge, Abstell­an­la­gen und Rad­mit­nah­me­mög­lich­kei­ten feh­len oder sind häu­fig so dürf­tig und unsi­cher, dass sie nicht zum Rad­fah­ren ein­la­den. Auf dem Land fehlt ein All­tags­rad­we­ge­netz zwi­schen den Ort­schaf­ten. Oft hat man nur die Wahl zwi­schen holp­ri­gen Feld­we­gen oder gefähr­li­chem Radeln auf der Land­stra­ße, wo man mit sehr hohen Geschwin­dig­kei­ten und wenig Abstand von schwe­ren Kfz über­holt wird. Rad­mit­nah­me in Bus und Bahn ist teu­er, nicht garan­tiert oder meist gar nicht erst mög­lich.
In 11 baye­ri­schen Städ­ten gab es des­halb Bür­ger­be­geh­ren für eine bes­se­re und siche­re Rad­in­fra­struk­tur, deren For­de­run­gen fast alle über­nom­men wur­den. Die Umset­zung der kom­mu­na­len Radent­schei­de geht aber nur sehr lang­sam vor­an – weil Res­sour­cen feh­len und weil die längst nicht mehr zeit­ge­mä­ßen Richt­li­ni­en und Stra­ßen­ver­kehrs­ge­set­ze eine bes­se­re Rad­in­fra­struk­tur ver­hin­dern und weil Ver­fah­ren, Zustän­dig­kei­ten und Stan­dards unklar sind. Folg­lich wird oft jah­re­lang dis­ku­tiert statt geplant und gebaut. Mit einem Volks­be­geh­ren und einem Rad­ge­setz, das ermög­licht, dass nicht nur von umwelt­freund­li­cher Mobi­li­tät gere­det, son­dern die­se auch rasch ermög­licht wird, woll­ten wir das ändern.
Und wir haben einen Teil­erfolg erreicht:
Nach Ber­lin und NRW hat nun, auch Bay­ern ein Rad­ge­setz! Ohne unser Volks­be­geh­ren und die jah­re­lan­ge Vor­ar­beit, ins­be­son­de­re des ADFC Bay­ern, wäre es sicher noch lan­ge nicht dazu gekom­men, denn von 2017 bis Anfang 2023 hat die CSU ein Rad­ge­setz vehe­ment abge­lehnt. Ein Rad­ge­setz sei unnö­ti­ge Büro­kra­tie und ein Ein­griff ins Selbst­ver­wal­tungs­recht der Kom­mu­nen hieß es immer.
Erst die rie­si­ge Unter­stüt­zung und das gro­ße Inter­es­se für den Radent­scheid Bay­ern, haben die Mei­nung der CSU um 180 Grad gedreht. Das ist der Erfolg von allen, die uns unter­stützt haben!

Aller­dings ist das Ergeb­nis vor­läu­fig noch eher ein Rad­ge­setz­chen. Gera­de die Rege­lun­gen für mehr Sicher­heit von Fuß- und Rad­ver­kehr, die wir vor­ge­schla­gen hat­ten, feh­len uns im Baye­ri­schen Rad­ge­setz, dass CSU und Freie Wäh­ler im Som­mer 2023 kurz vor der Land­tags­wahl noch eilig beschlos­sen haben. Auch sind Zustän­dig­kei­ten und Ver­fah­ren noch immer nicht so klar gere­gelt, dass Pla­nung und Bau von Rad­in­fra­struk­tur schnel­ler vor­an kom­men. Doch wir set­zen uns wei­ter dafür ein, dass Bay­ern ein wirk­sa­mes Rad­ge­setz und dadurch so rasch wie mög­lich bes­se­ren und siche­ren Rad­ver­kehr bekommt.
Für uns gilt wei­ter­hin: Sicher radeln. Jetzt!

Im Pres­se­be­reich lässt sich nach­le­sen, wel­che Hür­den unse­re Volks­be­geh­rens­in­itia­ti­ve gemeis­tert hat und wie­so es nicht (mehr) zum eigent­li­chen Volks­ent­scheid kam.

Die Debat­te des Land­tags­ple­nums zum Rad­ge­setz­ent­wurf von CSU und Frei­en Wäh­lern kann online ange­se­hen werden.

Wir sind natür­lich ent­täuscht, dass unse­re Volks­be­geh­ren „abge­räumt“ und wir nicht – wie die Radent­scheid in NRW und Ber­lin – an der Erar­bei­tung des Gesetz­ent­wur­fes betei­ligt wur­den. Und das trotz akri­bi­scher Vor­ar­beit mit unse­rer Kanz­lei, rie­si­ger Unter­stüt­zung von über 1.000 ehren­amt­lich Akti­ven in ganz Bay­ern und einem enor­men Ein­satz von Ressourcen!

Aktu­el­les

Mehr zei­gen

22. Okto­ber 2024

Grün­dungs­sit­zung der Rad­al­li­anz Bay­ern als neu­em Run­den Tisch zu Radverkehrsthemen

Mit dem von der Initia­ti­ve „Radent­scheid Bay­ern“ vor­ge­leg­ten Geset­zes­ent­wurf haben wir die Ein­rich­tung eines Run­den Tisches zu Rad­ver­kehrs­the­men gefor­dert, der die Fort­schrit­te eva­lu­ie­ren und einen Aus­tausch aller rele­van­ten Rad­ak­teur mit dem Frei­staat ermög­li­chen soll. Im von der Regie­rungs­mehr­heit im Baye­ri­schen Land­tag im Som­mer 2023 ver­ab­schie­de­ten  Baye­ri­schen Rad­ge­setz wur­de die­se die Idee unter dem Namen „Rad­al­li­anz […]

wei­ter­le­sen

15. April 2024

Münch­ner ADFC-Rad­s­tern­­fahrt über die Autobahn

Auch 2024 setzt der ADFC Mün­chen ein Zei­chen für den Rad­ver­kehr! Am Sonn­tag, den 21. April, fin­det die gro­ße Rad­stern­fahrt statt. Höhe­punkt der Radl­de­mo, die bes­se­ren Rad­ver­kehr in Stadt und Land for­dert, ist die Fahrt über die für den Kfz-Ver­­­kehr gesperr­te Auto­bahn A95 zwi­schen Lui­­­se-Kiessel­­­bach-Platz und der Aus­fahrt Mün­chen Kreuz­hof stadt­­­ein- und stadt­aus­wärts.. .. Sternfahrt […]

wei­ter­le­sen

24. März 2024

Fahr­rad­mit­nah­me: Pro­ble­me mit dem Ein-Euro-Ticket

Im Baye­ri­schen Rad­ge­setz wur­de in Arti­kel 7 die Ein­füh­rung eines Ein-Euro-Tickets fest­ge­legt. Die­ses ist Ende 2023 dann ein­ge­führt wor­den. Aller­dings mit einer Viel­zahl von zeit­li­chen und räum­li­chen Aus­nah­men. In einem Bei­trag der BR-Sen­­­dung quer vom 21. März 2024, „Klappt nicht BaS­ti® – das wohl unbe­kann­tes­te Rad-Ticket der Repu­blik” wer­den die vie­len Fall­stri­cke bei der Nutzung […]

wei­ter­le­sen

Mel­dun­gen

Häu­fi­ge Fragen

Was war das Ziel von unse­rem Volks­be­geh­ren, dem Radent­scheid Bayern?

Mit einem Volks­be­geh­ren kön­nen die Wahl­be­rech­tig­ten in Bay­ern die Poli­tik beein­flus­sen. Dafür müs­sen sie einen Ent­wurf für ein Lan­des­ge­setz vor­le­gen, der nicht in den Staats­haus­halt ein­greift und der nur ein Rechts­ge­biet behan­deln darf
wei­ter­le­sen

Wer steht hin­ter dem Volks­be­geh­ren Radent­scheid Bayern?

Das Bünd­nis „Radent­scheid Bay­ern” wur­de getra­gen von ADFC und VCD Lan­des­ver­band Bay­ern sowie den elf baye­ri­schen kom­mu­na­len Radent­schei­den. Als Bünd­nis­part­ner hat­ten sich der Bund Natur­schutz (BN, baye­ri­scher Lan­des­ver­band des BUND) und die baye­ri­schen Lan­des­ver­bän­de fünf poli­ti­scher Par­tei­en ange­schlos­sen.
wei­ter­le­sen

Wie war der Ver­lauf des Radent­scheid Bayern?

Der Radent­scheid Bay­ern hat nur die Pha­se 1, das sog. Zulas­sungs­ver­fah­ren durch lau­fen.
In die­ser muss­ten min­des­tens 25.000 in Bay­ern Wahl­be­rech­tig­te den
Antrag auf Zulas­sung des Volks­be­geh­rens „Radent­scheid Bay­ern”
mit ihrer Unter­schrift unter­stüt­zen.
Vom 15. Juni bis zum 31. Okto­ber 2023 hat­ten über 100.000 Men­schen in Bay­ern den Zulas­sungs­an­trag mit ihrer Unter­schrift unter­stützt – vier­mal mehr als für die Zulas­sung erforderlich.

wei­ter­le­sen

Trä­ger

Unse­re Bündnispartner

Unter­stüt­zen­de Organisationen

Wir dan­ken für finan­zi­el­le Unter­stüt­zung unse­ren Förderern